Parteiversammlung vom 29.8.2024

Im Zusammenhang mit der Abstimmung zur Biodiversitätsinitiative vom 22. September 2024 liess sich die SP Steffisburg von Elisabeth Kopp, Stabsmitarbeiterin Energie/Mobilität/Naturschutz über die Folgen des massiven Rückgangs der Artenvielfalt in unserem Land informieren. Mit Freude kann die SP Steffisburg feststellen, dass die Gemeinde in diesem Thema auf vielfältige Art eine Vorreiterrrolle in der Region einnimmt. Die kürzlich eingeführten Abfallsäcke für Neophyten erfreuten sich grosser Beliebtheit und werden rege bezogen und abgefüllt. Das ein Zeichen dafür, dass die Bevölkerung durchaus bereit ist Hand anzulegen, wenn die Gemeinde die Führung übernimmt. Dies belegen auch die immer wieder gut besuchten Anlässe zum Thema Umwelt und Natur. Nach dem Referat und der Diskussion unterstützt die SP Steffisburg bei der Biodiversitätsinitiative die Ja Parole und bei der BVG Reform die Nein Parole der SP Schweiz.

An der letzten GGR Sitzung wurden verschiedene Vorstösse der SP / Grünen Fraktion behandelt. Insbesondere zu Reden gab das Postulat über Massnahmen gegen Diskriminierung.

Darin zeigt die Gemeinde umfangreich auf, welche Massnahmen laufend ergriffen und umgesetzt werden. Die Fraktion zeigt sich über weite Teile von dieser Antwort befriedigt, einzig die Aussagen betreffend Schule treffen leider in der Realität nicht durchwegs zu. Zudem ist die Fraktion wenig begeistert von der Aussage, dass man von kostenlosen Angeboten der Organisation GGGFon profitiert aber der Organisation nicht als Mitglied beitreten will. Diese Art zu profitieren, entspricht nicht dem Bild, welches die SP-Fraktion gegenüber anderen Gemeinden und Organisationen abgeben möchte.

Ebenfalls angenommen und direkt abgeschrieben wurde das Postulat der SP/Grünen-Fraktion betreffend Bevölkerungsbefragung. Grundsätzlich kann bei sämtlichen Vorstössen der SP/Grünen-Fraktion festgestellt werden, dass der Gemeinderat sehr umfangreiche Antworten liefert und die übrigen Parteien diesen gar nichts anzufügen haben und direkt abschreiben. Somit kommt im Parlament meistens keine Diskussion zustande, was die SP Fraktion sehr bedauert.

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