Ein weiterer Abstimmungssonntag steht an und ein weiteres Mal steht mit der Prämieninitiative eine Initiative der SP zur Debatte. Eine Partei, der oftmals vorgeworfen wird, sie sei von der Partei der Arbeiterinnen und Arbeiter zur Partei der Akademikerinnen und Akademiker zerfallen. Die SP mache Politik für Gebildete, Studierte und Guterverdienende. Gerade diese Initiative zeigt erneut das Gegenteil. Ihre Anliegen und Ideen dienen der einfachen, hart arbeitenden Bevölkerung. Gerade die Zustimmung nach Einkommen macht das mehr als deutlich. 75% der Menschen mit einem Einkommen bis 4000.- wollen der Initiative zustimmen. Jene mit einem Einkommen über 16’000 nur mit 31%. Das erstaunt mich kaum, wenn man die Auswirkungen der Initiative auf das Einkommen ausrechnet. Sollen Prämien nicht mehr höher als 10% des Einkommens betragen, zahlt eine Einzelperson mit 3300.- Lohn maximal 330.- Prämien. Bei einem Lohn von 15’000 im Monat wäre die Obergrenze bei monatlich 1500.-. Und sind wir ehrlich, so hohe Prämien gibt es in der Schweiz auch heute nicht. Auch bei einer vier-köpfigen Familie mit 9000.- Einkommen beschränken sich die Prämien aller vier Personen auf gemeinsam 900.-. Wem die Initiative hilft, ist also klar. Viele in unserer Gesellschaft leiden enorm unter den steigenden Prämien, auch jene, die kein Anrecht auf Prämienverbilligung haben. Ich hoffe also und bin zuversichtlich, dass die Zustimmung bei dieser Initiative bleiben wird. Der Druck ist real, das Problem vorhanden. Jetzt braucht es eine Lösung.
Sebastian Rüthy
